Zuletzt aktualisiert: 08.06.2021 (17:40 Uhr)

 

Behördliche Erlasse

 

Baden-Württemberg 

 

Seit dem 23. April 2021 gilt die bundeseinheitliche Notbremse in allen Bundesländern. Diese kann in den jeweiligen Ländern nur um noch strengere Maßnahmen ergänzt oder angepasst werden. Die Notbremse greift in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine Inzidenz von 100 überschritten wird. Bei Inzidenzzahlen unter 100 greifen die Verordnungen der jeweiligen Bundesländer.

 

Die bundeseinheitliche Notbremse untersagt den Veranstaltungsbetrieb mit Publikumsverkehr. Die Schließung für den Publikumsverkehr schließt nicht den internen Arbeitsbetrieb ein. So dürfen professionelle Ensembles – unter Einhaltung der strengen Abstands- und Hygieneregeln – auch weiterhin proben und trainieren. Auch sind Online-Aufführungen (Livestreaming, Video-on-demand) ohne Publikum vor Ort unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

 

--> Mehr zur bundeseinheitlichen Notbremse

 

 

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am 6. Mai 2021 ein Stufenkonzept für baldige Öffnungen vorgestellt. Dieses wurde am 13. Mai 2021 in eine neue Corona-Verordnung gegossen.

 

Die neue Verordnung macht Öffnungsschritte bei regionalen Inzidenzzahlen unter 100 auf 100 000 Einwohner*innen auch für Kunst- und Kultureinrichtungen wieder möglich. Demnach dürften äquivalent dazu auch Soziokulturelle Zentren unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften bei regionalen Inzidenzzahlen unter 100 erste Öffnungsschritte im Bereich Veranstaltungen wagen.

 

Die Öffnungsschritte sehen wie folgt vor:

 

Öffnungsstufe 1: Bei einem stabilen Inzidenzwert im jeweiligen Stadt- oder Landkreis von unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen sind Kulturveranstaltungen im Freien wieder möglich, insofern die Besucher*innenzahl maximal 100 Personen beträgt und strikte Hygienemaßnahmen, inklusive Datenerhebung, garantiert werden. Auch muss ein tagesaktueller negativer Test-, ein Impf- oder Genesenennachweis von den Besucher*innen vorgelegt werden.

 

Öffnungsstufe 2: Zwei Wochen nach dem ersten Öffnungsschritt und bei einer weiter stabilen Inzidenzlage unter 100 mit sinkender Tendenz sind Open Air- Veranstaltungen mit bis zu 250 Besucher*innen möglich sowie Veranstaltunegn in Innenräumen mit bis zu 100 Besucher*innen. Die Vorweisung eines Tests und die Hygienevorkehrungen gelten weiterhin.

 

Öffnungsstufe 3: Nochmals zwei Wochen später und bei weiter stabilen Inzi-denzwerten unter 100 mit sinkender Tendenz sind Open Air-Veranstaltungen mit bis zu 500 Besucher*innen möglich sowie Veranstaltungen im Innenraum mit bis zu 250 Besucher*innen. Auch hier bleiben alle weiteren Vorkehrungen bestehen.

 

 

Sonderregelungen

 

Stabile 7-Tages-Inzidenz unter 50 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen: Die Regelungen von Öffnungsschritt 3 treten verfrüht in Kraft.
    
Stabile 7-Tages-Inzidenz unter 35 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen: Open-Air-Kulturveranstaltungen mit bis zu 750 Besucher*innen und Kulturveranstaltungen im Innenbereich mit bis zu 250 Besucher*innen sind möglich. Für Veranstaltungen im Freien ist kein Test-, Impf- oder Genesenennachweis mehr erforderlich.

 

 

--> Zur Pressemitteilung des Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst

 

--> Zur Übersicht des Stufenkonzepts ab 7. Juni 2021

 

 

Weitere wichtige Links:

 

--> Zur aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 

--> Zu den FAQs Corona und Kultur 

 

 

 

Infektionsschutzgesetz

 

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Bundesgesetz gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und regelt die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Es soll übertragbare Krankheiten beim Menschen vorbeugen, Infektionen frühzeitig erkennen und ihre Weiterverbreitung verhindern.

 

Seit der Reform des Gesetzes vom November 2020 wird der Bereich Kunst und Kultur nicht mehr unter der Überschrift „Freizeit“ geführt, sondern als eigenständiger Bereich gelistet. Dort heißt es nun u.a.: „Bei Untersagungen oder Beschränkungen im Bereich der Kultur muss der Bedeutung der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen werden.“     mehr...

 

 

 

 * Die LAKS versucht den neuen Verordnungen und Erlassen so gut wie möglich zu folgen und sie hier darzustellen. Sie bittet aber um Nachsicht, dass sie keine gänzliche Garantie für die Inhalte dieser Seite geben kann.