Zuletzt aktualisiert: 01.12.2021 (11:15 Uhr)

 

Behördliche Erlasse

 

Baden-Württemberg 

 

Seit dem 24. November 2021 gilt eine geänderte Fassung der Corona-Verordnung des Landes aufgrund des weiterhin exponentiell ansteigenden Infektionsgeschehens.

 

--> Zur detaillierten Begründung der Änderungsverordnung

 

 

WAS IST NEU?

 

Alarmstufe

Gilt ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 3,0 pro 100 000 Einwohner*innen oder wenn die Anzahl der belegten Intensivbetten 390 erreicht oder überschreitet.

 

Es darf mit einer Besucher*innen-Auslastung von maximal 50 Prozent veranstaltet werden. Die maximale Obergrenze liegt bei 25 000 Besucher*innen.

 

Bei Veranstaltungen der Breitenkultur mit Gesang, Blasmusik oder vergleichbaren Tätigkeiten mit Aerosolbelastung in geschlossenen Räumen gilt 2G+. Geimpfte und Genesene müssen also zusätzlich einen aktuellen PCR- oder Schnelltest vorweisen. Dies gilt auch für an der Veranstaltung mitwirkende Personen, sofern diese nicht im Rahmen ihrer Berufsausübung tätig werden, sowie für den Probenbetrieb.

 

Alarmstufe II

Die größte Veränderung ist die Einführung einer weiteren Stufe im Warnsystem: die Alarmstufe II. Sie trifft ein, wenn die Hospitalisierungsinzidenz 6 übersteigt oder ab 450 belegten Intensivbetten.

 

Es darf mit einer Besucher*innen-Auslastung von maximal 50 Prozent veranstaltet werden. Die maximale Obergrenze liegt bei 25 000 Besucher*innen.

 

Sie hat folgenden Einfluss auf Veranstaltungen:

Es gilt 2G+, geimpfte und genesene Personen müssen also zusätzlich einen aktuellen PCR oder Antigen-Schnelltest vorweisen. Dies gilt auch für Clubs und Diskotheken.

 

Basis- und Warnstufe

Bei 3G bis 5.000 Personen ohne Einschränkungen. Für den 5.000 Besucher*innen überschreitenden Teil 50 Prozent dieser Kapazität. Bei 2G gibt es keine Personenbeschränkung.

 

Überprüfung Nachweise

Veranstalter*innen müssen die Test-, Genesenen- und Impfnachweise mit einem amtlichen Ausweisdokument abgleichen. Genesenen- und Impfnachweise müssen elektronisch, etwa mit der CoVPassCheck-App geprüft werden.

 

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Weiterhin gültig:

 

 

Basisstufe

 

Sofern die Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet, ist nicht-immunisierten Personen der Zutritt nur nach Vorlage eines Testnachweises (Antigen-Schnelltest oder PCR) gestattet. Ohne Einschränkungen bis maximal 5000 Personen. Für den 5.000 Besucher*innen überschreitenden Teil 50 Prozent dieser Kapazität. 

 

Dies gilt auch bei Veranstaltungen im Freien ab 5.000 Besucher*innen oder Veranstaltungen bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

 

2G Options-Modell:

Es ist Einrichtungen mit Publikumsverkehr möglich, freiwillig eine 2G-Regelung einzuführen. Dies muss durch einen Aushang klar gekennzeichnet sein.

 

Die Option kann auch bei Einrichtungen mit mehreren getrennten Räumlichkeiten gewählt werden für eine nach außen hin abgeschlossene Räumlichkeit, in der sich ausschließlich immunisierte Personen aufhalten.

 

Bei 2G gibt es keine Personenbeschränkung. Es entfällt die Maskenpflicht für Besucher*innen.

 

Die Maskenpflicht entfällt ebenso für Beschäftigte, wenn diese ihren Impf- oder Genesenen-Nachweis freiwillig bei den Arbeitgeber*innen vorlegen.

 

 

Warnstufe 

 

--> Gilt ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 1,5 pro 100 000 Einwohner*innen oder wenn die landesweite Auslastung von Intensivbetten mit Covid-Patient*innen die absolute Zahl 250 erreicht.

 

Kulturelle Veranstaltungen sind zulässig. Nicht-immunisierte Personen müssen in geschlossenen Räumen einen PCR-Test vorweisen. Im Freien gilt, dass nicht-immunisierte Personen einen PCR- oder Antigenschnelltest vorweisen müssen.

 

 

Alarmstufe

 

--> Gilt ab einer 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von 3,0 pro 100 000 Einwohner*innen oder wenn die landesweite Auslastung von Intensivbetten mit Covid-Patient*innen die absolute Zahl 390 erreicht.

 

Es gilt 2G, nicht-immunisierten Personen bleibt der Zutritt verwehrt.

 

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Regeln zum Hygienekonzept

 

In §2 werden die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen, eine ausreichende Hygiene und das Belüften von geschlossenen Räumen generell empfohlen.

 

In §7 wird weiter ausgeführt, dass bei Erstellung eines Hygienekonzepts die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen haben. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie die Hygienevorgaben umgesetzt werden sollen, insbesondere

  • die Umsetzung der Abstandsempfehlung, vornehmlich unter Darstellung anderweitiger Schutzmaßnamen, wenn ein Abstand nicht eingehalten wird, und die Regelung von Personenströmen,
  • die regelmäßige und ausreichende Lüftung von Innenräumen,
  • die regelmäßige Reinigung von Oberflächen und Gegenständen und
  • eine rechtzeitige und verständliche Information über die geltenden Hygienevorgaben.
  • die Anbringung eines vor Zutritt deutlich sichtbaren Hinweises, sofern vom 2G-Optionsmodell Gebrauch gemacht wird.

 

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Links zur Verordnung:

 

--> Zur aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 

--> Zum Überblick über das Warnsystem

 

 

Weitere wichtige Links:

 

--> Zu den FAQ der Corona-Verordnung

 

--> Zu den FAQ Corona und Kultur 

 

 

 

Infektionsschutzgesetz

 

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Bundesgesetz gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und regelt die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Es soll übertragbare Krankheiten beim Menschen vorbeugen, Infektionen frühzeitig erkennen und ihre Weiterverbreitung verhindern.

 

Seit der Reform des Gesetzes vom November 2020 wird der Bereich Kunst und Kultur nicht mehr unter der Überschrift „Freizeit“ geführt, sondern als eigenständiger Bereich gelistet. Dort heißt es nun u.a.: „Bei Untersagungen oder Beschränkungen im Bereich der Kultur muss der Bedeutung der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen werden.“     mehr...

 

 

 

 * Die LAKS versucht den neuen Verordnungen und Erlassen so gut wie möglich zu folgen und sie hier darzustellen. Sie bittet aber um Nachsicht, dass sie keine gänzliche Garantie für die Inhalte dieser Seite geben kann.