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Pressemitteilung der SPD: Kulturhaushalt blass und ideenlos !

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Pressemitteilung

Kultur- und Medienhaushalt blass und ideenlos
 
Zur Einbringung des Haushalts des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien 
(BKM) erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der 
SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
 
Der von Staatsminister Neumann vorgelegte Haushaltsentwurf zeichnet sich 
durch Ideenlosigkeit aus. In vielen Bereichen ist kaum Gestaltungswillen 
erkennbar. Dies gilt insbesondere für Fragen der Medien. Die 
SPD-Bundestagsfraktion erwartet, wie vom Parlament ausdrücklich gefordert, 
die Fertigstellung und öffentliche Zugänglichkeit der Mediendatenbank beim 
BKM. Daneben müssen die Forschungsbemühungen im Bereich der Medienkompetenz 
massiv ausgeweitet werden.

Die im Sommer geführte Debatte über die Zukunft der Berliner 
Gemäldegalerie wirft ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Geldvergabepraxis 
des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien: Schnell stellte die 
schwarz-gelbe Koalition hier Millionen zur Verfügung, um ein Projekt zu 
unterstützen, das noch nicht Ende gedacht ist. Die Schaffung eines Museums 
für die Kunst des 21. Jahrhunderts und ein Umzug der alten Meister in die 
Nachbarschaft der Museumsinsel ist ausdrücklich zu begrüßen. Davor muss 
aber in reiflichen Überlegungen erst das Wann und Wie geklärt werden. Der 
Staatsminister hat mit seinem Agieren die Debatte chaotisiert.

Dort wo die Bundesregierung kurzfristig Millionen zur Verfügung stellt, wird 
aber gleichzeitig an anderer Stelle gespart: Die SPD-Bundestagsfraktion setzt 
sich dafür ein, endlich die Empfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in 
Deutschland“ umzusetzen und die Mittel der Kulturstiftung des Bundes (KSB) 
deutlich zu erhöhen. Auf diese Weise könnte der finanzielle Spielraum der 
verschiedenen Fonds, etwa im Bereich Darstellende Künste und Soziokultur, 
unter dem Dach der KSB erheblich verbessert werden.


© 2012 SPD-Bundestagsfraktion 

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