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Haushaltsplan-Beratung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

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"Der Haushalt 2012 verschafft Wissenschaft, Forschung und Kunst in Baden-Württemberg eine erste Grundlage, um neue gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen und in diesen Kernbereichen der Landespolitik nachhaltige Weichenstellungen anstoßen zu können“, sagte die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, bei der Beratung des Einzelplans 14 im Landtag.

 Gesellschaft und Wirtschaft stünden vor großen Herausforderungen, zu deren Bewältigung Wissenschaft, Forschung und Kunst entscheidend betragen könnten, betonte Ministerin Bauer. Daher müssten beispielsweise die Hochschulen im Land leistungsfähig bleiben und ihre Leistungskraft noch steigern. Nur so könnten sie ihrer Rolle als Denkfabriken und Innovationsschmieden gerecht werden und Baden-Württemberg seinen bundesweiten Spitzenplatz in Wissenschaft und Forschung behaupten.

 Ministerin Bauer: „Baden-Württemberg verfügt über eine herausragende, vielfältige, kreative und engagierte Kunst- und Kulturlandschaft. Kunst und Kultur sind zentral und wichtig als Grundlage und Nährboden einer kreativen, freien und konstruktiv-kritischen Gesellschaft. Das Land bekennt sich daher zur Kulturförderung in der Spitze und in der Breite. Wir wollen Kultur noch stärker in die Mitte der Gesellschaft tragen“.

 Die Schere zwischen Kultur- und Gesamtausgaben im Landeshaushalt habe sich seit langem immer weiter geöffnet, im nationalen Vergleich der Kulturausgaben belege Baden-Württemberg inzwischen keinen Spitzenplatz mehr. Jede weitere Belastung werde unweigerlich zu Einschnitten in Qualität und Quantität des Kulturangebots führen. „Konsens in der Landespolitik muss es sein, Kunst und Kultur gemeinsam weiterzuentwickeln, und zwar so, dass dies auch in Zahlen seinen Niederschlag findet“, appellierte Ministerin Bauer. Das Land stelle daher inklusive der von den Regierungsfraktionen beantragten Mittel zusammen rund 8 Mio. Euro zusätzliche Haushaltsmittel für Kunst und Kultur im Jahr 2012 zur Verfügung, davon 5 Mio. Euro für einen Innovationsfonds zur Umsetzung der Schwerpunktfelder und zentralen Perspektiven der im Landtag fraktionsübergreifend beschlossenen Kunstkonzeption „Kultur 2020“.

 Der Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst umfasst laut Haushaltsplanentwurf für 2012 Ausgaben in Höhe von rund 4,46 Mrd. Euro (plus 9 Prozentpunkte gegenüber 2011).

 Schwerpunkte im Einzelplan des Ministeriums sind u. a.:
 Ausbauprogramm „Hochschule 2012“: Bis zum Jahr 2012 werden 22.000 zusätzliche Studienanfängerplätze eingerichtet. Im Haushalt 2012 werden dafür die Landesmittel um 68,2 Mio. Euro auf 188,2 Mio. Euro erhöht. Die Landesfinanzierung wird ergänzt durch zu erwartende Bundesmittel aus dem Bund-Länder-Programm in Höhe von 133,1 Mio. Euro. Steigerung der außeruniversitären Forschung: hierfür bringt das Land in 2012 rund 15 Mio. Euro zusätzlich auf. Ausbauprogramm „Hochschule 2012“: Bis zum Jahr 2012 werden 22.000 zusätzliche Studienanfängerplätze eingerichtet. Im Haushalt 2012 werden dafür die Landesmittel um 68,2 Mio. Euro auf 188,2 Mio. Euro erhöht. Die Landesfinanzierung wird ergänzt durch zu erwartende Bundesmittel aus dem Bund-Länder-Programm in Höhe von 133,1 Mio. Euro. Steigerung der außeruniversitären Forschung: hierfür bringt das Land in 2012 rund 15 Mio. Euro zusätzlich auf.
 Quelle: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

 Auszug: Lesen Sie hier den vollständigen Bericht


• Haushaltsplan Beratung des MWK

 

 

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