Zur Veröffentlichung des Kulturfinanzberichts 2012 erklärt der Sprecher der
Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
Der sechste Kulturfinanzbericht zeigt: seit 1995 sind die Kulturausgaben von
Kommunen, Ländern und Bund 22,2 Prozent gestiegen. Das unterstreicht die
Bedeutung der Kultur für unsere Gesellschaft. Zugleich wird deutlich, wie
sehr sich die öffentliche Hand ihrer Verantwortung für den Erhalt unserer
reichhaltigen Kulturlandschaft und die Förderung von Kunst und Kultur
bewusst ist. Das ist umso bemerkenswerter angesichts der vielfältigen
Sparzwänge, denen vor allem Länder und Kommunen, aber auch der Bund
unterliegen.
Doch der Vergleich der Ausgaben von Bund und Ländern oder auch zwischen
einzelnen Ländern allein führt nicht weiter. Auch wenn es auf Bundesebene
in den vergangenen Jahren gelungen ist, den Kulturetat zu steigern, so ist
dieser Aufwuchs oftmals mit der Erwartung an die Länder verbunden gewesen,
ihrerseits zusätzliche Mittel für die Kulturförderung bereitzustellen.
Insbesondere das anteilig von Bund und Ländern finanzierte Sonderprogramm
Denkmalschutz zeigt, wie beide erfolgreich zusammen wirken können. Umso
notwendiger ist es, dass sich Bund, Länder und Kommunen darüber abstimmen,
wo der Bedarf liegt und welche Aufgaben den einzelnen Ebenen zukommen. Denn
auch in Zukunft wird der Löwenanteil der Kulturausgaben von Ländern und
Kommunen erbracht.
Verschiedene Gespräche im Bundestag zur Situation der öffentlichen
Kulturfinanzen haben gezeigt, dass es insbesondere für viele Kommunen nicht
leicht ist, an ihren Ausgaben für Kultur und Kunst festzuhalten. Entwarnung
kann es also auch angesichts der positiven Entwicklung der öffentlichen
Kulturausgaben nicht geben. Der Kulturfinanzbericht verweist auf die
anhaltend angespannte Lage der öffentlichen Haushalte und die Schuldenbremse
(seit 2011 als Übergangsregelung, ab 2016 für den Bund und ab 2020 für die
Länder zwingend vorgeschrieben), die dazu führen, dass vor allem die so
genannten freiwilligen Leistungen, zu denen die öffentliche Kulturförderung
zählt, auf dem Prüfstand stehen könnten. Es wird auch für den Bund darauf
ankommen, seine Aufgaben bei der öffentlichen Förderung von Kunst und
Kultur gut zu begründen und auskömmlich zu finanzieren.
Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:
www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/positive-entwicklung-der-%C3%B6ffentlichen-kulturausgaben-unterstreicht-bedeutu
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