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PM: SPD macht soziale und wirtschaftliche Lage der Kulturschaffenden zum Thema

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Zum öffentlichen Fachgespräch zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der  
bildenden Künstlerinnen und Künstler am 12. Dezember 2012 erklärt der  
Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion  
Siegmund Ehrmann:
 
Die Situation vor allem bildender Künstlerinnen und Künstler ist in vielen  
Fällen dramatisch. Die Zahlen der Künstlersozialkasse und eine Studie des  
Bundesverbandes der Bildenden Künstler (BBK) aus dem Jahr 2008 machen das  
deutlich. Deshalb war es der SPD wichtig, mit Vertretern der Museen, der  
Galerien, der Kunstvereine und der Künstler, darüber im Ausschuss für  
Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zu sprechen.

Dabei wurde deutlich, dass es neben der Verankerung eines gesetzlichen  
Anspruchs auf eine Ausstellungsvergütung im Urheberrecht oder der Zahlung  
eines Ausstellungshonorars nach dem schwedischen Modell, weitere Ansätze  
gibt, die wirtschaftliche und soziale Lage von bildendenden Künstlerinnen  
und Künstlern zu verbessern. Das schwedische Modell – durch eine  
Veranstaltung und eine Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im  
Oktober 2010 in Deutschland bekannt geworden – bietet dafür sicherlich  
einen Ansatzpunkt, der beispielsweise in Sachsen ganz aktuell mit einer  
eigenen Richtlinie aufgegriffen wurde. Daneben müssen aber auch Instrumente,  
wie die Erhöhung der Ankaufsetats öffentlicher Ausstellungshäuser, die  
Förderung von Ateliers, Galerien und Messen sowie der Erhalt der  
Künstlersozialkasse betrachtet und gezielt verbessert werden.

Seit Jahren beobachten wir die zunehmend prekäre Einkommenssituation nicht  
nur der bildenden Künstlerinnen und Künstler. Die SPD hat mit ihrem Antrag  
„Die soziale und wirtschaftliche Lage der Kultur- und Kreativschaffenden“  
eine ganze Reihe von Aspekten benannt, bei denen politischer Handlungsbedarf  
besteht. Wir fordern die Bundesregierung unter anderem auf, notwendige  
Anpassungen beim  Urhebervertragsrecht vorzunehmen, den Anspruch auf  
Arbeitslosengeld I auch für kurz befristet Beschäftigte zu ermöglichen,  
die soziale Absicherung insbesondere für Soloselbstständige und nicht  
ständig Beschäftigte insgesamt zu verbessern sowie soziale Standards und  
Mindesthonorare in der öffentlichen Kulturförderung zu berücksichtigen.

Die SPD wird sich weiterhin vehement dafür einsetzen, die soziale und  
wirtschaftliche Lage der Kultur- und Kreativschaffenden zu verbessern. Dass  
die schwarz-gelbe Bundesregierung dieses Thema komplett ignoriert, wird im  
Bundestagswahlkampf 2013 eine Rolle spielen.

 
Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:  
www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-macht-soziale-und-wirtschaftliche-lage-der-kulturschaffenden-zum-thema
 
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© 2012 SPD-Bundestagsfraktion 

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