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PM: Positive Entwicklung der öffentlichen Kulturausgaben unterstreicht Bedeutung der Kultur

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Zur Veröffentlichung des Kulturfinanzberichts 2012 erklärt der Sprecher der  
Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:
 
Der sechste Kulturfinanzbericht zeigt: seit 1995 sind die Kulturausgaben von  
Kommunen, Ländern und Bund 22,2 Prozent gestiegen. Das unterstreicht die  
Bedeutung der Kultur für unsere Gesellschaft. Zugleich wird deutlich, wie  
sehr sich die öffentliche Hand ihrer Verantwortung für den Erhalt unserer  
reichhaltigen Kulturlandschaft und die Förderung von Kunst und Kultur  
bewusst ist. Das ist umso bemerkenswerter angesichts der vielfältigen  
Sparzwänge, denen vor allem Länder und Kommunen, aber auch der Bund  
unterliegen.

Doch der Vergleich der Ausgaben von Bund und Ländern oder auch zwischen  
einzelnen Ländern allein führt nicht weiter. Auch wenn es auf Bundesebene  
in den vergangenen Jahren gelungen ist, den Kulturetat zu steigern, so ist  
dieser Aufwuchs oftmals mit der Erwartung an die Länder verbunden gewesen,  
ihrerseits zusätzliche Mittel für die Kulturförderung bereitzustellen.  
Insbesondere das anteilig von Bund und Ländern finanzierte Sonderprogramm  
Denkmalschutz zeigt, wie beide erfolgreich zusammen wirken können. Umso  
notwendiger ist es, dass sich Bund, Länder und Kommunen darüber abstimmen,  
wo der Bedarf liegt und welche Aufgaben den einzelnen Ebenen zukommen. Denn  
auch in Zukunft wird der Löwenanteil der Kulturausgaben von Ländern und  
Kommunen erbracht.

Verschiedene Gespräche im Bundestag zur Situation der öffentlichen  
Kulturfinanzen haben gezeigt, dass es insbesondere für viele Kommunen nicht  
leicht ist, an ihren Ausgaben für Kultur und Kunst festzuhalten. Entwarnung  
kann es also auch angesichts der positiven Entwicklung der öffentlichen  
Kulturausgaben nicht geben. Der Kulturfinanzbericht verweist auf die  
anhaltend angespannte Lage der öffentlichen Haushalte und die Schuldenbremse  
(seit 2011 als Übergangsregelung, ab 2016 für den Bund und ab 2020 für die  
Länder zwingend vorgeschrieben), die dazu führen, dass vor allem die so  
genannten freiwilligen Leistungen, zu denen die öffentliche Kulturförderung  
zählt, auf dem Prüfstand stehen könnten. Es wird auch für den Bund darauf  
ankommen, seine Aufgaben bei der öffentlichen Förderung von Kunst und  
Kultur gut zu begründen und auskömmlich zu finanzieren.

 
Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier:  
www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/positive-entwicklung-der-%C3%B6ffentlichen-kulturausgaben-unterstreicht-bedeutu
 
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© 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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