Zuletzt aktualisiert: 07.05.2021 (10:50 Uhr)

 

Behördliche Erlasse

 

Baden-Württemberg 

 

Seit dem 23. April 2021 gilt die bundeseinheitliche Notbremse in allen Bundesländern. Diese kann in den jeweiligen Ländern nur um noch strengere Maßnahmen ergänzt oder angepasst werden. Die Notbremse greift in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine Inzidenz von 100 überschritten wird. Bei Inzidenzzahlen unter 100 greifen die Verordnungen der jeweiligen Bundesländer.

 

Die bundeseinheitliche Notbremse untersagt den Veranstaltungsbetrieb mit Publikumsverkehr. Die Schließung für den Publikumsverkehr schließt nicht den internen Arbeitsbetrieb ein. So dürfen professionelle Ensembles – unter Einhaltung der strengen Abstands- und Hygieneregeln – auch weiterhin proben und trainieren. Auch sind Online-Aufführungen (Livestreaming, Video-on-demand) ohne Publikum vor Ort unter bestimmten Bedingungen erlaubt.

 

--> Mehr zur bundeseinheitlichen Notbremse

 

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat am 6. Mai 2021 ein Stufenkonzept für baldige Öffnungen vorgestellt. Dieses soll Öffnungsschritte bei regionalen Inzidenzzahlen unter 100 möglich machen. Auch die vielen unterschiedlichen Kunst- und Kultureinrichtungen sind hierbei angesprochen. Demnach dürften äquivalent dazu auch Soziokulturelle Zentren unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften bei regionalen Inzidenzzahlen unter 100 erste Öffnungsschritte im Bereich Veranstaltungen wagen.

Das neue Öffnungskonzept soll alsbald in eine Verordnung gebracht werden.

 

--> Zur ersten Übersicht des Stufenkonzepts vom Sozialministerium Baden-  Württemberg

 

 

Weitere wichtige Links:

 

--> Zur aktuellen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

 

--> Zu den FAQs Corona und Kultur 

 

 

 

Infektionsschutzgesetz

 

Das deutsche Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Bundesgesetz gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und regelt die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Es soll übertragbare Krankheiten beim Menschen vorbeugen, Infektionen frühzeitig erkennen und ihre Weiterverbreitung verhindern.

 

Seit der Reform des Gesetzes vom November 2020 wird der Bereich Kunst und Kultur nicht mehr unter der Überschrift „Freizeit“ geführt, sondern als eigenständiger Bereich gelistet. Dort heißt es nun u.a.: „Bei Untersagungen oder Beschränkungen im Bereich der Kultur muss der Bedeutung der Kunstfreiheit ausreichend Rechnung getragen werden.“     mehr...