Antworten SPD

Die herausragende baden-württembergische Kulturlandschaft ist von vielfältigen Kultur-einrichtungen und einem breiten ehrenamtlichen Engagement geprägt. In kaum einem anderen Bundesland gibt es eine vergleichbare Anzahl von Theatern, Orchestern, Museen, freien Ensembles, soziokulturellen Zentren, Literatureinrichtungen, Festivals, Vereinen der Breitenkultur, Bibliotheken, Archiven, Gedenkstätten, Akademien und Hochschulen.

Doch die Kulturlandschaft in Baden-Württemberg steht unter enormem Finanzdruck. Auch wenn die Landesregierung Erhöhungen im Kulturetat verkündet, reichen diese nicht aus, um Tarifsteigerungen und gestiegene Betriebskosten zu kompensieren. Der finanzi-elle Druck, der aktuell auf den Kommunen lastet, tut sein Übriges. Die grün-schwarze Lan-desregierung hat es versäumt, die Kulturfinanzierung zukunftssicher zu gestalten, und gefährdet so die Vielfalt der Kulturlandschaft und die kulturelle Teilhabe. Kunst und Kul-tur sind zentrale Bestandteile unserer Gesellschaft. Sie tragen zum Zusammenhalt bei und fördern die Demokratie. Deshalb dürfen Kunst und Kultur nicht wieder zu einem Privileg weniger Menschen werden, sondern müssen zugänglich sein für alle Bürger:innen im Land.

Die SPD wird Kunst und Kultur den Raum geben, den sie verdienen. Eine verlässliche Fi-nanzierung und transparente Förderung bilden die Grundlage der SPD-Kulturpolitik. Das übergeordnete Ziel der SPD ist es, die Qualität und Vielfalt der baden-württembergischen Kulturlandschaft zu erhalten.

Soziokulturelle Zentren sind für die Vielfalt der Kultur, für eine niedrigschwellige kultu-relle Teilhabe und als Orte des Ehrenamts und der Nachwuchsförderung unerlässlich für Baden-Württemberg. Soziokulturelle Zentren stärken die Identität, den Austausch ver-schiedener gesellschaftlicher Gruppen und damit die Demokratie.

Die SPD Baden-Württemberg steht für eine offene und diverse Kulturlandschaft. Mit einem Förderprogramm für migrantische Perspektiven in Kunst und Kultur werden wir deshalb die Repräsentation aller gesellschaftlichen Gruppen stärken und die Beteiligung von Künstler:innen mit Migrationsgeschichte fördern. Vielfalt und Inklusion sichern wir durch die wichtige Arbeit des Zentrums für kulturelle Teilhabe Baden-Württemberg und der soziokulturellen Zentren im Land.

Die SPD macht sich dafür stark, dass alle Kinder und Jugendlichen in ganz Baden-Württemberg Zugang zu kultureller Bildung haben. Insbesondere für armutsbetroffene Kinder und Jugendliche werden wir den Zugang zu Kunst- und Kulturangeboten sicherstellen.

Musikschulen, Kunstschulen und vergleichbare Institutionen sind tragende Säulen der kulturellen Bildung. Die SPD wird die Förderung fortführen und zudem die Musikschulen im Land stärken. Konkret wird die SPD die Landesförderung der Musikschulen auf 15 Prozent der anerkannten Kosten für das pädagogische Personal erhöhen. Für Jugend- und Privattheater wird die SPD mehr Mittel zur Verfügung stellen.

Die SPD wird die Zusammenarbeit von Musikschulen, Vereinen und Theatergruppen mit den (Ganztags-)Schulen über die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 20 Mio. Euro stärken. Diesen hat die SPD bereits mehrfach in den Haushaltsberatungen im Landtag gefordert – leider immer wieder abgelehnt von den Regierungsfraktionen Grüne und CDU. Der Fonds bietet Schulleitungen ein flexibel einsetzbares Budget, um die Zusammenarbeit mit Kultureinrichtungen zu finanzieren. Außerdem werden wir Kulturbotschafter:innen in Schulen einsetzen, um Kooperationen zwischen Ganztagsschulen und kulturellen Einrichtungen bzw. Vereinen zu ermöglichen.

Die SPD wird einen landesweiten Kulturpass einführen, mit dem allen jungen Menschen in Baden-Württemberg einmalig ein Guthaben von 100 Euro für Kulturangebote zur Ver-fügung steht.

Über eine gute Seniorenpolitik wird die SPD auch die kulturelle Teilhabe der Älteren im Land in den Blick nehmen. Ältere Menschen sind Expert:innen für ihre eigenen Bedürfnisse. Ihre Erfahrungen, Anliegen und ihr Engagement müssen in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden, sowohl auf Landesebene als auch in den Gemeinden und Kommunen. Gute Seniorenpolitik braucht innovative Konzepte, gemeinsames Engagement, ressortübergreifende Zusammenarbeit und einen kontinuierlichen Austausch mit Fachorganisationen. Dafür wird die SPD eine landesweite Analyse der Lebenslagen älterer Menschen durchführen, die auch die kulturelle Teilhabe der Älteren miteinbeziehen wird.

Kultur darf nicht nur Sache der größeren Städte sein. Deshalb ist es besonders wichtig, die Kulturorte im ländlichen Raum zu erhalten und zu stärken. Kultur im ländlichen Raum lebt auch von der Vernetzung und der Kooperation verschiedener Einrichtungen und Vereine. Dabei spielen insbesondere die soziokulturellen Zentren eine große Rolle. Sie können gerade im ländlichen Raum als Motor für Kultur und Kooperation dienen und sind wichtige Orte des Ehrenamts und der Nachwuchsförderung. Auf diese Weise stärken sie gerade dort, wo weniger kulturelles Leben stattfindet, die kulturelle Teilhabe für alle im Land.

Damit Kunst und Kultur auch im ländlichen Raum zugänglich sind, wird die SPD kleine Bühnen, die Breitenkultur und neue Kulturorte gezielt fördern, um Dorfzentren wiederzubeleben und die Gemeinschaft zu stärken. Die SPD steht zum Konzept der Zwischennutzung leerstehender Gebäude und zu Programmen wie „FreiRäume“, die die Kultur im ländlichen Raum stärken.

Neben den soziokulturellen Zentren wird die SPD die Breitenkultur stärken – vom Chor und Musikverein über den interkulturellen Verein bis zum Schützenverein. Dazu wird die SPD die Vereine und Gruppen der Breitenkultur bei der Bürokratie und den steigenden Kosten entlasten. Nach dem Vorbild anderer Bundesländer wird die SPD eine Vereinbarung zur pauschalen Übernahme der GEMA-Gebühren für ehrenamtlich geführte Vereine der Breitenkultur schaffen. Darüber hinaus setzen wir uns für eine Stärkung der Brauchtumspflege in Baden-Württemberg ein, die auch von ehrenamtlich geführten Vereinen getragen wird. Vereine, Initiativen und Ehrenamtliche, die sich für die Demokratie oder für den Zusammenhalt der Gesellschaft einsetzen, fördern wir strukturell und finanziell.

Baden-Württemberg steht vor der größten Herausforderung unserer Zeit: der sozialökologischen Transformation. Die Klimakrise, der Verlust der Artenvielfalt und die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten bedrohen unsere Lebensgrundlagen, unseren Wohlstand und unseren sozialen Zusammenhalt. Als SPD wollen wir diesen Wandel mutig und gerecht gestalten. Unser Ziel bleibt die Klimaneutralität bis 2040. Deshalb setzt sich die SPD für Klimaneutralität und Nachhaltigkeit in allen Bereichen ein.

Für die Kultur werden wir einen Fördertopf für Investitionen in Kulturinstitutionen einrichten, um zum Beispiel die klimagerechte und nachhaltige Sanierung von Spielstätten zu unterstützen. Dabei legen wir außerdem Wert auf Barrierefreiheit in Kulturorten, die bei Sanierungen berücksichtigt werden, muss.